Neues Jahr, neuer StuRa – Stura-Inside vom 11.01.2021

Am vergangenen Montag tagte der neu gewählte Tübinger Studierendenrat zum ersten Mal. Dabei diskutierte und genehmigte das Gremium bereits erste Anträge. Außerdem stellten sich Bewerber*innen für verschiedene Posten wie die Exekutive oder das Pressereferat vor. Ein Überblick über die StuRa-Sitzung vom Montag, 11. Januar.

In Kürze:

  • Der StuRa tagt ab sofort nur noch alle drei Wochen und nicht wie bisher alle zwei Wochen.

  • Der Antrag der Veganen Hochschulgruppe bezüglich finanzieller Hilfe wurde bewilligt. Damit unterstützt der Studierendenrat ein Projekt, das Tübinger Bewohner*innen über Tierleid in der landwirtschaftlichen Produktion informieren will.

  • Das OTFR wird durch die Kostenübernahme eines Honorars unterstützt. Dies ermöglicht einen Vortrag über die Situation im Geflüchtetencamp Moria. Der Vortrag ist für alle Tübinger Studierenden frei zugänglich.

  • Der Antrag der Hochschulgruppe für Außen- und Sicherheitspolitik zwecks eines Vortrages über die politische Bedeutung des Klimawandels für die Arktis, wurde auf die kommende Sitzung vertagt. Ein vorläufiges Stimmungsbild ergab jedoch, dass der Antrag große Chancen auf eine Zustimmung hat.

  • Bis zum 29.01 erfolgt die Wahl der neuen Vorsitzenden, sowie des Finanz- und Pressereferats. Die Ergebnisse der Wahlen sollten bis zur nächsten Sitzung bekannt sein.

Die erste Sitzung des StuRas im neuen Jahr markiert zugleich den Beginn des neu gewählten Studierendenrates. Dementsprechend gab es viele neue Gesichter, die sich mit frischem Elan in die Hochschulpolitik einbringen wollen. Los ging es mit einer Vorstellungsrunde, in der sich die gewählten Vertreter*innen präsentieren konnten und ihre Ambitionen bezüglich eines Engagements in den jeweiligen Arbeitskreisen (AKs) offenlegten. Dabei stellte sich heraus, dass sich viele Mitglieder*innen noch in einer Findungsphase befinden und nicht recht wissen, an welchen Stellen sie mit anpacken wollen. Was sich allerdings klar abzeichnete, war, dass der AK Gleichstellung während dieser Legislaturperiode keine Mitglieder*innensorgen haben wird.

Nach der Vorstellungsrunde wurden diverse Anträge auf die zweite Sitzung verschoben, da sich ein Großteil der Mitglieder*innen nicht ausreichend darauf vorbereitet hatte. Zudem vertagte man die Abstimmungen über die Vergabekommission für das Notlagenstipendium sowie über die Geschäftsordnung. Im Anschluss daran gab es eine Debatte über den Tagungsrhythmus des neuen StuRas, an deren Ende man sich auf eine dreiwöchige Basis einigte. Der Beschluss wurde mit einer erhöhten Effizienz und einer Entlastung der Mitglieder begründet. Diese sollten sich damit mehr auf die Arbeit in den Aks konzentrieren können. Trotz allem gab es diesbezüglich vereinzelte Bedenken, die sich hauptsächlich auf eine verzögerte Bearbeitung von Anträgen und eine damit einhergehende geringere Planungssicherheit für Antragstellende stützten.

Vegane Hochschulgruppe erbittet finanzielle Unterstützung

Im Anschluss daran gab es eine Beratung über die gestellten Anträge. Der erste Antrag stammte von der Veganen Hochschulgruppe. Diese warb um eine Kostenübernahme in Höhe von 300 bis 400 Euro für eine juristische Beratung. Diese Beratung erfolgte im Rahmen eines Projektes, welches das Ziel hatte, die Bewohner*innen Tübingens über das Tierleid in der landwirtschaftlichen Produktion zu informieren. Hierfür wollte sich die Hochschulgruppe im Vorfeld rechtlich absichern lassen, um Komplikationen zu vermeiden. Der Antrag wurde mit einer großen Mehrheit angenommen. Die Grüne Hochschulgruppe votierte geschlossen für den Antrag und nutzte damit ihre Überlegenheit im Studierendenrat.

Studierende sollen über Lage der Geflüchtetencamps informiert werden

Der zweite Antrag stammte vom OTFR (Offenes Treffen gegen Faschismus und Rassismus). Dieses plant, nach einer Kundgebung im Februar einen Vortrag über das Geflüchtetencamp Moria in Griechenland zu geben. Hierfür soll ein*e Mitarbeiter*in der Organisation „#LeaveNoOneBehind“ engagiert werden, wofür man ebenfalls eine finanzielle Unterstützung über 250 Euro zwecks eines Honorars beantragte. Dem Antrag wurde stattgegeben, LHG und RCDS enthielten sich.

Welche politische Bedeutung hat der Klimawandel für die Arktis?

Die Hochschulgruppe für Außen- und Sicherheitspolitik nutzte die erste Sitzung des neuen Jahres dazu, sich durch zwei ihrer Mitglieder*innen vorzustellen und informierte über eine geplante Veranstaltung. Diese soll die politischen Auswirkungen des Klimawandels auf die Arktis und ihre indigenen Bewohner*innen beleuchten. Aufgrund der besonders schwerwiegenden Effekte der klimatischen Veränderungen in den hohen Breitengraden und den potenziellen wirtschaftlichen Interessen bezüglich neuer Seerouten sowie nun erreichbaren Rohstoffvorkommen, bestehe ein besonderes Informationsinteresse an diesem Thema. In Anbetracht dieser Umstände soll eine Wissenschaftlerin der Stiftung Wissenschaft und Politik, Dr. Agne Cepinskyte, als Rednerin eingeladen werden. Diese zeichne sich durch eine außerordentliche Expertise im Themenfeld Nordeuropa aus und habe schon mehrfach Artikel über die politischen Veränderungen in der Arktis publiziert. Das anfallende Honorar von 200 Euro für Dr. Cepinskyte soll von der Studierendenvertretung übernommen werden. Da der Antrag verspätet gestellt worden war, wurde die Abstimmung auf die nächste Sitzung verschoben. Ein vorläufiges Stimmungsbild ergab allerdings, dass der Antrag gute Chancen auf eine Zustimmung hat.

Nach den Antragsstellungen ging es weiter mit den Wahlen der Exekutive, sowie des Finanz- und Pressereferats. Es kam zu einer kurzen Vorstellung der jeweiligen Kandidat*innen, mit der Möglichkeit Rückfragen an diese zu stellen. Die Abstimmungsergebnisse hierfür sind jedoch noch nicht bekannt, da die Wahlen geheim per Brief stattfinden werden. Der Stichtag für den Eingang der Wahlstimmen ist der 29.01. Wir von der Kupferblau werden euch über die Wahlergebnisse informieren, sobald diese bekannt sind.

Zum Ende der Sitzung gab es noch Informationen über den aktuellen Arbeitsstand in den einzelnen Arbeitskreisen, sowie einzelne Informationen über laufende Projekte.

Die nächste StuRa-Sitzung findet am 01. Februar um 20:15 Uhr digital statt und ist wie immer öffentlich. Die Arbeitskreise freuen sich über Mitarbeit. Mehr Informationen zum StuRa und den AKs findet ihr auf dessen Website oder per E-Mail an ga@stura-tuebingen.de.

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