Stellungnahme des StuRas zum Pandemiebetrieb – StuRa-Inside vom 29.11.2021

Diese Woche wurde in der Sitzung des Studierendenrats (StuRa) erneut der Umgang mit der Pandemie thematisiert. Eine Stellungnahme zu der Regelung im Universitätsbetrieb wurde diskutiert und beschlossen. Zuletzt äußerten sich ein paar der Abgeordneten kritisch darüber, dass die Sitzung wieder online stattfand und nicht, wie von manchen erhofft, in Präsenz.

Vor drei Wochen hatte der StuRa seine erste Sitzung in einem hybriden Format. Ein Teil der Abgeordneten befand sich im Sitzungsaal, der Rest war dem Geschehen online zugeschaltet. Manche hatten vielleicht erwartet, dass sich diese Entwicklung hin zu mehr Präsenz fortsetzen würde und zu der Sitzung an diesem Montag alle Mitglieder im Clubhaus versammelt sein würden. Die letzten Entwicklungen haben dies jedoch verhindert und so findet die StuRa-Sitzung – wie schon so oft in den letzten Monaten – wieder einmal online statt. Von den Anwesenden befanden sich zwei Personen, Finanzreferent Moritz von der Fachschaftenvollversammlung (FSVV) und Co-Vorsitzende Johanna von der Grünen Hochschulgruppe (GHG) im Sitzungsaal des Clubhauses.

Jacob (FSVV), der zweite Co-Vorsitzende des StuRas, eröffnet die Sitzung und verweist gleich zu Beginn auf das Thema, welches den StuRa in den nächsten Wochen beschäftigen wird: Die Verabschiedung eines Finanzhaushalts. Er schlägt zusammen mit Finanzreferent Moritz (FSVV) vor, hierfür eine Sondersitzung am nächsten Montag, dem 6.12. einzuberufen.

StuRa entscheidet sich für Unterstützung des ersten Antrags

Es folgt die Vorstellung des ersten Antrags. Jede Hochschulgruppe kann Anträge auf Finanzierung von Veranstaltungen und Projekten an den StuRa stellen. Beträgt die Fördersumme mehr als 200 Euro, muss die Gruppe den Antrag und seine Begründung in einer der Sitzungen vorstellen. Der erste Antrag stammt von der Hochschulgruppe New York Modelling United Nations (NMUN). Die Gruppe ist Teil eines weltweiten Netzwerks von Studierenden, welche sich regelmäßig in New York versammeln, um in einem Planspiel mit anderen Studierenden die Arbeit der Vereinten Nationen zu simulieren.

Die Teilnahme ist für die Mitglieder der Hochschulgruppe dabei mit hohen Kosten verbunden. Allein die Anmeldegebühren für die 19 Delegierten, welche für NMUN nach New York fliegen sollen, betragen 2400 Euro. Die Gruppe bittet den StuRa daher um eine Bezuschussung von 2000 Euro. Der StuRa ist dabei mehr als bereit, ihr Anliegen zu fördern. Peter von der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) fragt sogar nach, warum NMUN den StuRa nicht noch um mehr bitte, da mit der beantragten Summe nicht mal die Anmeldekosten gedeckt werden können und er ihnen dies gerne ermöglichen würde. Er schlägt der Gruppe daher vor, die Fördersumme spontan zu erhöhen, was die Gruppe gerne tut. Der so überarbeitete Antrag wird vom StuRa mit 18 Stimmen einstimmig angenommen.

Neue Kandidat*innen für das Referat öffentliche Kommunikation und Pressearbeit stellen sich vor

Zwischen den Anträgen wird noch die Neubesetzung für das Referat Öffentliche Kommunikation und Pressearbeit angesprochen werden. Für die Leitung des Referats konnte sich bisher niemand finden. Seit der letzten Sitzung haben sich jedoch zwei Personen für eine Kandidatur bereit erklärt, von denen sich einer nun vorstellt: Kandidat Timo (FSVV) ist Student der Politikwissenschaft und Soziologie im dritten Semester. Er ist auch in der Fachschaft Politikwissenschaft aktiv und hat über die FSVV in die Hochschulpolitik gefunden.

Neben ihm gibt es noch eine weitere Kandidatin, die sich allerdings in dieser Sitzung nicht vorstellen kann. Über die Kandidaturen werden die StuRa-Mitglieder anschließend per Umlaufverfahren, also per Briefwahl, abstimmen. Die Wahl wird dabei bis zum 15. Dezember erfolgen und die Ergebnisse spätestens in der nächsten regulären StuRa-Sitzung am 20.12. bekanntgegeben.

Der nächste Förderantrag stammt von der Hochschulgruppe Faktor14. Diese veröffentlicht auf ihrer Website und in ihren Printausgaben Forschungsarbeiten von Studierenden. Für ihre nächste Printausgabe bittet sie um eine Bezuschussung, um die Nutzung von Layoutprogrammen und anderer Software weiter zu ermöglichen. Der Antrag auf die Förderung wird erneut einstimmig mit 18 von 18 Stimmen angenommen.

Gehört es zu den Aufgaben des StuRa, queere und/oder weibliche DJs zu fördern, oder nicht?

Es folgen zwei kleinere Anträge, bei denen die Fördersumme unter 200 Euro liegt, und die deswegen auch nicht von einer/einem Vertreter*in der präsentiert werden müssen, um vom StuRa behandelt zu werden. Die Hochschulgruppe Feminismen* bittet den StuRa um Förderung einer Veranstaltung speziell für FLINTA (female, lesbian, inter, non-binary, trans, asexual) Personen. Ziel der Veranstaltung ist es, Flinta-Personen, die in der Musikbranchen unterrepräsentiert sind, zu fördern, und mit anderen Flinta-Personen zu vernetzen.

Elena (LHG) fragt nach, inwieweit es zu den Aufgabenfeldern des StuRas gehöre, DJs zu finanzieren. Sebastian (GHG) erläutert, dass in der Satzung des StuRas die Förderung kultureller Aktivitäten von Studierenden zu den Aufgaben des StuRas gezählt wird. Der Antrag wird als förderwürdig eingestuft. Es stimmen im Anschluss 15 der Anwesenden für den Antrag. Lediglich zwei Mitglieder sind dagegen, es gibt eine Enthaltung.

Der letzte Antrag der Gruppe „Historikerfußball“ auf Finanzierung von einem Fußball, zwei Paar Torwarthandschuhen und Kühlspray wird mit 16 Stimmen dafür, einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen. Bei der Hochschulgruppe handelt es sich um einen Zusammenschluss von Studierenden, von denen längst nicht alle Geschichte studieren, die sich aber regelmäßig zum Fußballspielen treffen.

Auch im StuRa wird nun häufig über das Corona-Virus diskutiert

StuRa bezieht Stellung zu den Corona-Maßnahmen der Universität

Der nächste Antrag wurde von StuRa-Mitgliedern eingebracht und betrifft die Stellungnahme des StuRas zum aktuellen Universitätsbetrieb in der Pandemie. Nachdem in der letzten Sitzung bereits darüber diskutiert wurde wie sich der StuRa positionieren soll, haben einige StuRa-Mitglieder eine Stellungnahme ausformuliert, die in der Sitzung nochmals besprochen und überarbeitet werden soll.

Der StuRa fordert darin, dass es zu Schließungen von Universitäten wie im Sommer 2020 nur im äußersten Notfall kommen darf. Um zu verhindern, dass dies passiert, spricht sich der StuRa für ein starkes Hygienekonzept aus. Er fordert, dass Veranstaltungen mit mehr als 40 Teilnehmer*innen bei sehr hoher Inzidenz digital stattfinden sollen, oder aber dass die Studierenden alternative Prüfungsleistungen erbringen können, für die keine physische Präsenz nötig ist.

Des Weiteren empfiehlt der StuRa, Vorlesungen digital abzuhalten. Ein Einwand zu dem vorläufigen Wortlaut kommt dabei von Felipe vom Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS). Felipe merkt an, dass in einigen Studiengängen Vorlesungen gegen Ende des Studiums eine hohe Bedeutung haben. Der StuRa passt infolgedessen seine Stellungnahme entsprechend an. Im überarbeiteten Wortlaut fordert er zwar nach wie vor die digitale Durchführung von Vorlesungen, allerdings mit der Ausnahme von Vorlesungen, die für das Studium besonders prüfungsrelevant sind.

Bei Seminaren empfiehlt der StuRa die Durchführung in Präsenz oder als Hybridveranstaltung. Des Weiteren fordert der StuRa, dass vor der Weihnachtspause möglichst viele der Veranstaltungen online abgehalten werden sollten, damit Studierende die Möglichkeit haben, sich vor dem weihnachtlichen Besuch von Familienangehörigen möglichst lange zu Hause zu isolieren.

Für die Kontaktnachverfolgung empfiehlt der StuRa die Nutzung der Corona-Warn-App anstelle der bisherigen Kontaktnachverfolgung über die alma-Plattform. Über die Forderungen zu den Regeln für die Cafeterien und Mensen auf dem Unigelände wird noch ein wenig diskutiert. Schließlich einigt man sich darauf zu fordern, dass eine 2G-Regelung für die Innenräume und eine 3G-Regelung für die Außenräume eingeführt werden sollte.

Nach diesen Überarbeitungen wird die Stellungnahme von einer großen, wenn auch nicht einstimmigen, Mehrheit von 14 der anwesenden StuRa-Mitgliedern angenommen (die vollständige Stellungnahme des StuRas im verabschiedeten Wortlaut findet ihr hier).

Leere Seminarräume möchte der StuRa, wenn irgendwie möglich, vermeiden

Im letzten Abschnitt der Sitzung wird nochmal über die Pandemie und den Umgang mit dieser debattiert: StuRa-Mitglied Gabriel von dem Sozialistischen Demokratischen Studierendenverband (SDS) hatte sich im Zoom-Chat bereits zu Beginn der Sitzung darüber beschwert, dass diese wieder einmal ausschließlich online stattfinde. Er findet es nicht überzeugend, sich wegen hoher Inzidenzen wieder ausschließlich online zu treffen. Er verweist darauf, dass die Impfquote mittlerweile deutlich höher sei als es im Sommer der Fall war, und dass von den Mitgliedern des StuRas seines Wissens eigentlich alle geimpft seien. Bei der Einhaltung von Schutzmaßnahmen wie dem Tragen von Masken und regelmäßigen Lüften glaube er daher, dass es durchaus verantwortlich und vertretbar wäre, sich wieder in Präsenz im Sitzungsaal zu treffen.

Jacob (FSVV), der als Teil des Geschäftsführenden Ausschusses (GA) zusammen mit David (FSVV) die Entscheidung traf, die Sitzung fast ausschließlich online abzuhalten, erklärt darauf seine Gründe. Da sich viele der StuRa-Mitglieder außerhalb der Sitzungen selten sehen, sah er darin eine gute Möglichkeit, es allen Mitgliedern zu ermöglichen, ihre Kontakte zu reduzieren und so ihre Angehörigen nicht zusätzlich zu gefährden. Sebastian (GHG) ergänzt, dass das Diskutieren schwieriger wird, wenn jeder im Raum eine Maske tragen muss.

Gabriel (SDS) äußerte außerdem die allgemeine Sorge, dass sich die Zunahme an Onlineveranstaltungen schlecht auf die psychische Verfassung vieler Personen auswirken. Darauf erwidert Joshua (SDS), dass es extrem schwierig sei, indirekte psychische Folgeschäden der Maßnahmen gegen die direkten gesundheitlichen Schäden abzuwägen, die aus den Infektionen entstehen würden und die durch die Maßnahmen verhindert werden. Darüber hinaus wendet David (FSVV) ein, dass solche Debatten seiner Meinung nach nicht ohne intensive Vorbereitung geführt werden können und auch nicht geführt werden sollten.

Nach der Debatte fragt Jacob (FSVV) nochmal in die Runde, in welcher Form die nächsten beiden Sitzungen stattfinden sollen. Die verantwortlichen Mitglieder, welche für die jeweiligen Sitzungen die Rolle des Geschäftsführenden Ausschuss übernehmen werden, sprechen sich dafür aus, diese wieder im Hybrid-Format abzuhalten. Das bedeutet, dass sich – ähnlich wie bei dieser Sitzung – die Mehrheit der Mitglieder per Zoom dazuschalten wird.

Grafik: Johanna Grün
Fotos: pixabay.com

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