StuRa Inside vom 28.06.2021

Der Studierendenrat, kurz StuRa, tagt alle zwei Wochen, um die Interessen aller Studierenden an der Uni Tübingen zu vertreten. Wie genau laufen die öffentlichen Sitzungen ab und was wird dort besprochen? Das Wichtigste aus der StuRa-Sitzung vom Montag, den 28. Juni 2021, erfahrt ihr hier.

In der StuRa-Sitzung von Montag ging es unter anderem um kostenlose Menstruationsprodukte, interessante Veranstaltungen und das immer wiederkehrende Thema des hochschulpolitischen Mandats.

Vier Anträge hat der StuRa besprochen, die alle angenommen wurden. Dreimal ging es um die finanzielle Unterstützung von Veranstaltungen: Mit 350€ wird die Veranstaltung „Das literarische WG-Casting“ gefördert, bei der Debütautor*innen im Interview nicht nur über ihre Arbeit sprechen, sondern – wie für WG-Castings üblich – auch mal offenbaren, ob Putzpläne ihnen wichtig sind. Die Veranstaltung findet diesen Freitag, den 2. Juli statt. Außerdem wurde die Aufwandsentschädigung für einen Referenten, der im Rahmen einer Veranstaltung des Islamisch-Christlichen Gesprächskreises zum Thema „Nachhaltigkeit in muslimischer und christlicher Perspektive“ gesprochen hatte, in Höhe von 50€ genehmigt. Hier merkte Sebastian von der Grünen Hochschulgruppe an, dass es durchaus erwünscht sei, Referent*innen auch höhere Honorare zu zahlen, da der StuRa es nicht unterstützen wolle, „dass Menschen sich selbst ausbeuten“. Auch für die Lesung „Drinnen vor der Tür. Experiment und Position“ am 14. August, bei der von Studierenden verfasste Texte vorgetragen werden, wurde eine Förderung in Höhe von 450€ genehmigt.
Beim vierten Antrag ging es nicht um Förderungsgelder, sondern um die Unterstützung eines offenen Briefes durch den StuRa. Der Arbeitskreis Gleichstellung hatte gemeinsam mit einem bundesweiten Zusammenschluss einen offenen Brief an die Bildungsministerien von Bund und Ländern verfasst, der die Bereitstellung von kostenlosen Menstruationsprodukten an Universitäten fordert. Diese Forderung begründeten sie damit, dass eine solche Maßnahme von Periodenarmut betroffenen Menschen helfe und dass sie Stigmatisierung entgegenwirke. Der Antrag auf Unterstützung dieses Briefen durch den StuRa wurde mit 16 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.

Interessant waren zwei Mitteilungen der Rechtsaufsicht der Uni Tübingen. Im ersten Fall hatten zwei Hochschulgruppen die Rechtsaufsicht gebeten, zu prüfen, ob die Finanzierung von Flyern des der linken Szene zuzuordnenden Offenen Treffens gegen Faschismus und Rassismus (OTFR) durch den StuRa rechtmäßig gewesen war. Die Rechtsaufsicht hielt dies für gegeben, da durch die finanzielle Unterstützung zur Förderung des staatsbürgerlichen Verantwortungsbewusstseins der Studierenden beigetragen werde, während keine politische Positionierung des StuRa stattfinde. Der Einsatz gegen Rassismus, Diskriminierung und Homophobie sei eine „typische Aufgabe der Studierendenschaft“, da es dem StuRa obliege, sich für alle Studierenden einzusetzen. Es liege hier also keine allgemeinpolitische Betätigung vor, was nicht rechtmäßig gewesen wäre. Die beiden antragstellenden Hochschulgruppen hielten diese Antwort nicht für zufriedenstellend, planen aber vorerst keine weiteren Schritte.
Auch eine zweite Mitteilung der Rechtsaufsicht bezog sich auf das hochschulpolitische Mandat der Studierendenvertretung. Das Verwaltungsgericht Lüneburg hatte beschlossen, dass eine Äußerung des dortigen AStA zu an der Uni tätigen sogenannten „Corona-Leugnern“ nicht gegen das Mandat verstößt. Da die Gesetzeslage in Niedersachsen und Baden-Württemberg sehr ähnlich ist, kann dieses Urteil auch hier als Maßstab für eventuelle zukünftige Stellungnahmen verwendet werden.

Andere Themen waren zum Beispiel die Zukunft des Clubhauses und insbesondere der dortigen Cafeteria, da das Studierendenwerk plant, diese nur noch wenige Jahre weiter zu betreiben. Im StuRa ist dabei angeklungen, dass eine Fortsetzung des Betriebs durch die Studierendenschaft wünschenswert wäre.
Außerdem wird bald ein Audit zum Thema Diversity stattfinden, an dem auch Mitglieder des StuRa und insbesondere des AK Gleichstellung teilnehmen werden.
Zuletzt diskutierten die Teilnehmenden noch, ob kommende StuRa-Sitzungen eventuell wieder in Präsenz oder als Hybrid-Formate stattfinden sollen. Ein Stimmungsbild ergab, dass eine Mehrheit auch bei einer Präsenzveranstaltung anwesend wäre. Näheres soll jedoch in der nächsten Sitzung besprochen werden, die am 19. Juli – noch digital – stattfinden wird.

Beitragsbild: Johanna Grün

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