Stura-Inside vom 22.06.2020

Wissen andere eigentlich, wie unsere Uni heißt? Müssen Fachschaften Steuern zahlen? Und gibt es bald kostenlosen Rucola im Campusgarten? Antworten darauf finden sich im folgenden StuRa-Inside. Der Studierendenrat, kurz StuRa, tagt alle zwei Wochen, um die Interessen aller Studierenden an der Uni Tübingen zu vertreten. Wie genau laufen die öffentlichen Sitzungen ab und was wird dort besprochen? Das Wichtigste aus der StuRa-Sitzung vom Montag, 22. Juni, erfahrt ihr hier.

Wie in Corona-Zeiten üblich, trafen sich die Mitglieder des Studierendenrates auch diesen Montag nicht im Clubhaus, sondern auf der Open-Source Videoplattform Jitsi. An diesen Online-Konferenzen kann jede*r Studierende*r teilnehmen, der Link findet sich auf stura-tuebingen.de. Mit neunzehn stimmberechtigten Mitgliedern war der StuRa am Montagabend beschlussfähig.

Ernst Bloch versus Eberhard Karl

Gleich der erste Antrag löste heftige Diskussionen unter den Studierenden aus. Unter dem Titel „Kein Aktivismus auf Kosten der Kommilitonen“ beantragte Nicolas im Namen der LHG, dass der StuRa künftig die Verwendung des Begriffes „Ernst-Bloch-Uni“ aktiv zu „unterbinden“ oder „keinen Beitrag zur Weiterverbreitung“ leisten sollte, da es zu Verwechslungen mit dem offiziellen Namen der Uni Tübingen, Eberhard Karls Universität, kommen könnte. So habe die FDP-Bundestagsfraktion einmal aus Versehen die aktivistische Hochschulgruppe „Ernst-Bloch-Uni“ auf Twitter verlinkt, statt den offiziellen Account der Uni. Ella (GHG) bemerkte, dass sie die Gefahr der Verwechslung nicht erkennen könne, wo doch in Google-Suchergebnissen die Uni Tübingen ganz vorne und die Bloch-Uni viele Seiten später erscheine. Nicolas (LHG) bemerkte dazu: „Sprechverbote sind nicht unser Ding“. Sie könnten natürlich keine Hochschulgruppe vorschreiben, wie sie sich benennen sollte, allerdings merkte auch Norman von der FSVV an, dass es irreführend sei, wenn sich eine Gruppe als Uni ausgibt, die es gar nicht gibt, und als ihre Adresse dann aber Gebäude der eigentlichen Uni (namentlich das Clubhaus) angäbe. Dazu erwiderte Ella, dass das aus dem aktivistischen Interesse der Bloch-Uni-Gruppe durchaus Sinn ergäbe und verständlich sei. Darüber hinaus merkte Jon (Juso-HSG) an, dass Kritik am Namen der Universität durchaus gerechtfertigt sei und man sich als StuRa überlegen könnte, ob eine Namensänderung wie zum Beispiel an der Uni Greifswald erstrebenswert wäre. Der Antrag wurde schlussendlich vertagt.

Finanz-Chaos von Fachschaften soll ein Ende haben

Der ehemalige StuRa-Finanzreferent Dominik war ebenfalls bei der Sitzung anwesend, um gleich zwei Anträge einzureichen. Zunächst einmal einen „Antrag auf Einrichtung einer Möglichkeit zur Annahme von zweckgebundenen Spenden für die Verwendung durch eine Fachschaft/einen Fachschaftsbezirk“. Unter anderem geht es in dem Antrag darum, dass der StuRa in Absprache mit dem Rechnungshof, der Universitätsverwaltung und dem Finanzamt Informationen einholen soll, inwiefern Fachschaften ihre Finanzen besser institutionalisiert verwalten können und ob sie zum Beispiel Spendenbescheinigungen ausstellen dürften.

Laura (GHG) bemerkte, dass sie aus ihrer eigenen Erfahrung wüsste, dass Fachschaften in der Regel keine andere Möglichkeit bliebe, als ihre Rücklagen von Privatkonten aus zu verwalten. Das mache es langfristig schwieriger nachzuvollziehen, woher das Geld kommt. Unter den Studierenden wurde dann diskutiert, ob Einnahmen durch Clubhausfeste etc. steuerpflichtig sein könnten. Dabei sei es unklar, ob jede Fachschaft diese für sich versteuern müsste oder alle gemeinsam. Da es in dem Antrag allerdings nur um das Beschaffen von Informationen zu dem Thema durch den Finanzreferenten ging, um sich danach einen besseren Überblick über eventuelle Möglichkeiten der besseren Verbuchung zu verschaffen, wurde der Antrag mit zwei Änderungsanträgen angenommen.

Leitbild Lehre soll Interessen von Studierenden wiedergeben

Im März beschloss der Senat der Uni – nach bereits jahrelanger Verhandlungen – eine vorläufige Fassung des Leitbildes Lehre der Universität. Bis zum 6. Juli hat die Verfasste Studierendenschaft Zeit, eine Stellungnahme abzugeben. Daraufhin machte Dominik in seinem zweiten Antrag zum Leitbild Lehre aufmerksam und bat um eine starke Stellungnahme der gesammelten Studierendenvertreter*innen. Es wurde beschlossen, dass sich der AK Systemakkreditierung mit dem Thema befasst und sich am 29.06. um 20:15 Uhr dazu trifft.

Außerdem treffen sich diesen Mittwoch die Vertreter*innen der Exekutive des StuRas und die beiden Initiatoren des Initiativantrags zum Thema Systemakkreditierung (Dominik und Elisabeth) mit Rektor Bernd Engler, Kanzler Andreas Rothfuß und Prorektorin Katrin Amos, um die studentischen Forderungen des Initiativantrags zu besprechen. Der Antrag setzte sich kritisch mit der Systemakkreditierung der Uni auseinander, also dem Selbstbericht der Uni zur Sicherstellung der Qualität der Lehre (für mehr Informationen siehe Artikel vom 4.05).

In Kürze:

  • Wer mit an der Stellungnahme zum Leitbild Lehre arbeiten möchte, kann am nächsten Montag, 29.06., um 20:15 Uhr unter diesem Link beitreten.
  • Finanzreferent Moritz merkt an, dass aufgrund mangelnder Nachfrage dieses Semester wenig Gelder für Projektmittel vergeben werden.
  • Der Campusgarten neben dem Bonatzbau wächst weiter. Es gibt zu viele Sonnenblumenpflanzen. Wer welche möchte, kann sich melden. In den nächsten Wochen wird es sehr viel Rucola zu pflücken geben. Neue Pflanzen können auch noch aufgenommen werden.
  • Diskussionen um die anstehenden Wahlen der Prorektor*innen im Senat: Gibt es Gegenkandidaturen? Wird die Sitzung öffentlich (digital) sein? Norman sagt, die Posten seien ordnungsgemäß ausgeschrieben worden. Jonathan bemängelt, dass schon der Rektor ohne Gegenkandidatur gewählt wurde.

Die nächste StuRa-Sitzung findet am 06. Juli um 20:15 Uhr online statt und ist wie immer öffentlich. Die Arbeitskreise freuen sich über Mitarbeit. Mehr Informationen zum StuRa und den AKs findet ihr auf deren Website  oder per Email an ga@stura-tuebingen.de.

Grafik: Yvonne Pless

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