StuRa-Inside vom 08.06.2020

Der Studierendenrat, kurz StuRa, tagt alle zwei Wochen, um die Interessen aller Studierenden an der Uni Tübingen zu vertreten. Wie genau laufen die öffentlichen Sitzungen ab und was wird dort besprochen? Das Wichtigste aus der StuRa-Sitzung vom Montag, 08. Juni, erfahrt ihr hier.

Nach einer Woche Pause auf Grund der Pfingstferien hat sich der StuRa am vergangenen Montag, 8. Juni, wieder zu einer Onlinesitzung zusammengefunden. Zu Beginn gab es kleine Anmerkungen zum Protokoll der vergangenen Sitzung. Es folgte die Wahl des geschäftsführenden Ausschusses für die nächste Sitzung, bevor mit der Beratung über die aktuellen Anträge begonnen wurde. Es waren dreizehn stimmberechtigte Mitglieder*innen anwesend.

Antrag zum Semesterticket angenommen

Zunächst wurde der Antrag zum Semesterticket aus der vergangenen Sitzung besprochen. Da aus diesem kein erkenntlicher Antragsteller hervorging, machte sich Bastian (Juso-HSG) den Antrag zu eigen. Der Antrag beinhaltet die Positionierung des StuRa, die die Verlängerung des Semestertickets parallel zur Verlängerung des Semesters bis Ende Oktober verlangt. Der Antrag wurde mit zehn Stimmen angenommen.

Zusätzliche Juniorprofessur im Bereich Inklusion

Es folgte ein Änderungsantrag in Bezug auf den bereits vergangene Sitzung angenommenen Antrag zur Schaffung einer Juniorprofessur für Inklusion im Schulsport. Sebastian (GHG) machte den Vorschlag, den Antrag zu präzisieren und nochmal hervorzuheben, dass eine „zusätzliche Stelle“ für die Professur geschaffen werden soll. Es sollen keine Stellen gestrichen werden: „Eine Finanzierung aus Umverteilung von Mitteln bestehender Stellen muss ausgeschlossen sein,“ heißt es im Antrag.  Der Änderung wurde einstimmig zugestimmt.

Antrag zur Systemakkreditierung finalisiert

Über den in den vergangenen Wochen vielfach diskutierten Antrag zur Systemakkreditierung wurde nach erneuten kleinen Formulierungsänderungen nun im Ganzen abgestimmt. Mit der Systemakkreditierung wird ein Selbstbericht von Seiten der Uni erstellt, welcher den Bereich von Lehre und Studium evaluiert, um die Qualität der Lehre an der Uni Tübingen zu gewährleisten. Hierzu wurde nun eine Stellungnahme aus studentischer Sicht verfasst, um auch die Interessen der Studierenden deutlich zu machen. Auf Nachfrage von Sebastian (GHG) wurde noch kurz diskutiert, ob man die Stellungnahme auch der Universitätsleitung zukommen lassen soll. Man einigte sich, dass die Stellungnahme sowohl als Positionierung für den StuRa gesehen werden soll, als auch direkt an die Universität gerichtet werden soll. Der Antrag wurde mit zehn Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen.

Demo zur finanziellen Notlage von Studierenden

Am 30. Juni soll erneut eine Demonstration stattfinden, in der mehr Unterstützung  für Studierende gefordert werden soll, die sich durch die Coronapandemie in einer finanziellen Notlage befinden. Jacob stellte den Antrag, dass der StuRa hier offiziell als Mitveranstalter auftreten soll. Nach anfänglichen Anmerkungen, dass der Antrag zu unkonkret gestellt sei und keine Klarheit über die Forderungen der Demo herrsche, konnte man sich darauf einigen, dass auf Grundlage des dann vorliegenden Demoaufrufs abgestimmt werden könne. Jacob betonte hier, dass bei der Demo „bereits beschlossene Punkte, wie aus dem Antrag zum Solidarsemester nochmal verdeutlicht werden sollen“ und dass die Abstimmung in dieser Sitzung wichtig sei, um genug Zeit für die Bewerbung der Veranstaltung zu haben. Der Antrag wurde mit sieben Stimmen angenommen. Vier Mitglieder stimmten gegen den Antrag, zwei enthielten sich.

Untervermietung von Wohnheimzimmern       

Unter dem Tagesordnungspunkt Post & Mitteilungen berichtete Sebastian (GHG) von einer Email bezüglich der Möglichkeit, Wohnheimzimmer des StuWe untervermieten zu können. Die Untervermietung sei eigentlich nur in den Semesterferien möglich, erklärt er. Durch die aktuelle Situation seien aber viele Zimmer nicht bewohnt und könnten untervermietet werden. Der AK Soziales/Semesterticket/StuWe soll sich deshalb nun in den Dialog mit dem StuWe begeben und prüfen, ob es  Möglichkeiten gibt, für die aktuelle Situation eine Kulanzregelung einzuführen.

Nächste Vergaberunde der Qualitätssicherungsmittel steht weiterhin aus

Aus dem AK Qualitätssicherungsmittel (QSM) berichtet Maximilian (FSVV), dass die nächste Vergaberunde für die QSM noch nicht beginnen konnte, da das zuständige Ministerium noch keinen Verteilungsschlüssel für die Gelder erstellt habe. Dieser Verteilungsschlüssel legt offen, wie viel Geld an welche Hochschule geht. Das Vergabeverfahren hätte eigentlich schon im Mai beginnen sollen, erklärt Dominik. Wenn der Prozess nun nicht bald ins Rollen käme, würde eine Planungssicherheit für 2021 immer unrealistischer. Nach einer kurzen Diskussion plädierte die Mehrheit der Anwesenden dafür, dass der AK QSM sich im Namen des StuRas an das Ministerium wenden soll, um Druck zu erzeugen und den Prozess zu beschleunigen.

In Kürze:

  • Die Anträge zum Semesterticket, zur Juniorprofessur im Bereich Inklusion und zur Systemakkreditierung werden vom StuRa angenommen.
  • Der StuRa tritt bei den bundesweiten Demos am 30. Juni zur finanziellen Lage von Studierenden in der Coronakrise offiziell als Mitveranstalter auf. Gefordert werden direkte und schnelle finanzielle Hilfen für Studierende.
  • Der AK Soziales/Semesterticket/StuWe wird sich damit auseinandersetzen, inwieweit eine Untervermietung von Wohnheimzimmern des StuWe in der aktuellen Lage auch während der Vorlesungszeit möglich sein kann.

Die nächste StuRa-Sitzung findet am 22. Juni um 20:15 Uhr online statt und ist wie immer öffentlich. Die Arbeitskreise freuen sich über Mitarbeit. Mehr Informationen zum StuRa und den AKs findet ihr auf deren Website  oder per Email an ga@stura-tuebingen.de.

Grafik: Yvonne Pless

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