STURA INSIDE vom 21.10.2019

Der Studierendenrat, kurz StuRa, tagt alle zwei Wochen, um die Interessen aller Studierenden an der Uni Tübingen zu vertreten. Wie genau laufen die öffentlichen Sitzungen ab und was wird dort besprochen? Das Wichtigste aus der StuRa-Sitzung vom Montag, 21. Oktober, erfahrt ihr hier.

Am Montag, den 21.10. fand die konstituierende Sitzung des StuRa als erste Sitzung des neuen Semesters wie immer im Clubhaus um 20:15 Uhr statt.

Um das umfangreiche Programm des Abends gut bewältigen zu können und den Blutzucker entsprechend hoch zu halten, wurden erst einmal Snacks verteilt.

Das erste „Sich-Sortieren“

Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit bemerkte der GA, dass zwei Mitglieder von ihrem Mandat aus verschiedenen Gründen zurückgetreten sind. Ihre Sitze wurden von den Nachrückern der jeweiligen Listen wahrgenommen. Es wurde weiterhin aufgrund der neuen Zusammensetzung der StuRas eine Vorstellungsrunde vorgeschlagen. Sogleich wurde aus dem Vorschlag ein offizieller Antrag (wie man sie wohl im StuRa liebt) gemacht. Es wurde jedoch beschlossen, dass man darüber nicht abstimmen muss. Eine Vorstellungsrunde wurde nach der Festlegung der Tagesordnung schließlich durchgeführt.

Es wurde darüber abgestimmt drei nicht fristgerechte Anträge auf die Tagesordnung aufzunehmen. Während ein Antrag zurückgezogen wurde, wurden die anderen (darunter auch ein nicht fristgerechter Antrag des Islamisch – Christlichen Gesprächskreises, dessen Antragstellerin persönlich anwesend war) auf den nächsten Sitzungstermin vertagt.

Da es sich um die konstituierende Sitzung des 7. StuRas handelte, wendete man sich der erst einmal noch der Geschäftsordnung (GO) zu. Es wurde beantragt, die GO in der Weise zu ändern, dass Änderungen der GO selbst mit einfacher statt mit 2/3-Mehrheit vorgenommen werden können. Argumentiert wurde, dass es sich noch um den ersten Versuch einer GO handelt und daher durchaus noch Änderungsbedarf an dieser bestehe. Dagegen wurden dann jedoch Stimmen laut, die bemängeln, dass gerade in den Semesterferien nur wenig Leute anwesend seien und die GO so zu einfach geändert werden könne. Der Antrag wurde schließlich mit 10 Gegen- und 10 Für-Stimmen abgelehnt. Weiterhin wurde festgestellt, dass über die GO in ihrem jetzigen Zustand nicht abgestimmt werden muss, da sie nur übernommen und nicht geändert wird.

Auf die Frage des GA, ob es Kritik an dem Protokoll der letzten Sitzung gebe, wird mit tadelndem Unterton festgestellt, dass dieses offensichtlich nicht ausreichend von den Anwesenden gelesen wurde und somit auch keine Kritik besteht.

Die folgende Wahl des GA für die nächste Sitzung lässt erkennen, dass sich die Anwesenden offenbar nicht all zu sehr um diese Aufgabe reißen. Das Interesse liegt zu diesem Zeitpunkt der Sitzung, wie auch der GA nicht unbemerkt lässt, vermehrt bei den herumgereichten Snacks. Es müssen schließlich die Namen alphabetisch durchgenommen werden, um so einen GA für die nächste Sitzung zu bestimmen. Der nächste Sitzungstermin wird durch den einstimmig angenommenen 2-Wochen-Turnus auf den 4. 11. gelegt.

Vor die Bearbeitung der Anträge wurde durch Abstimmung die Wahl des Exekutivorgans gezogen. Danach wurde jedoch direkt durch die FSVV beantragt, diese zu verschieben, weil es offensichtlich nur Bewerbungen der FSVV und der GHG für diese Position gebe und man sich wünsche, dass sich auch andere HSG beteiligen. Da anscheinend sehr viel Unklarheit darüber herrscht, was denn die Aufgaben des Exekutivorgans sind, werden diese kurz dargelegt. Es gehe darum, Rechtsgeschäfte im Namen der Studierendenschaft vorzunehmen, diese zu repräsentieren und an Treffen mit anderen Universitätsbeschäftigten teilzunehmen. Nach dieser Aufklärung wurde die Wahl mit einer Enthaltung auf die nächste Sitzung verschoben.

Die Anträge

Ein Antrag über die Kostenübernahme für den Vortrag „Bodys that shatter – zum Geschlechtsverhältnis des Selbstmordattentats“ von Yasemin Makineci wurde sogleich vertagt. Ein Meinungsbild über diesen Vortrag mit psychoanalytischem Hintergrund fiel jedoch grundsätzlich positiv aus.

Die Feminismen HSG, die, wie die Antragstellerin betont, gerne Personen jeden Geschlechts und jeder Herkunft willkommen heißen, beantragte die Kostenübernahme für einen Workshop zum Thema Geschlechtstypischen Verhalten und Körpersprache von Helga Kröplin, der einstimmig angenommen wurde. Ein weiterer Antrag mit feministischem Themenbezug, die Kostenübernahme des Workshops „Let’s talk about gender, baby“, wurde ebenfalls (mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung) angenommen.

Ein Antrag über die Fahrt- und Seminarkostenübernahme zu einem Seminar der fzs eines Studenten führte zu einer kurzen Diskussion. Ein Vertreter der LHG meint, ob nicht der fzs diese übernehmen könne, wenn man an diesen bereits jährlich 12.000€ zahle. Der Antrag wurde dann jedoch mit drei Gegenstimmen und drei Enthaltungen angenommen.

Einstimmig angenommen wurden im weiteren Verlauf des Abends die Kostenübernahme für den Vortrag „ICAN und das Atomwaffenverbot“ im Rahmen der Bloch-Woche, einen Vortrag zur Hochschulfinanzierung am 29.10. (der im Vorlauf zur Demo mit demselben Thema am 30.10. stattfinden soll), die Erhöhung der Mittel für Flyer für ebengenannte Demo sowie die Kostenübernahme für den Vortrag „Die Gelegenheit beim Schopfe packen“, der am 24.10. stattfinden soll.
Außerdem wurde die Verlegung der Geschäftsstelle der Landesstudierendenvertretung BW nach Tübingen einstimmig beschlossen.

Die FSVV stellte einen Antrag für zwei Vorträge. Der eine Vortrag trägt den Titel “Strategien kämpferischer Hochschulpolitik in Zeiten von Neoliberalisierung und Rechtsruck” der zweite beschäftigt sich mit dem 70. Jubiläum der Tübinger Beschlüsse. Beide Vorträge sollen im Rahmen der Bloch-Woche stattfinden. Die LHG bemerkte hierauf etwas spitz, dass es ihr komisch erscheine im Titel einer der Vorträge den Neoliberalismus in einer Aufzählung mit dem Rechtsruck zu nennen. Der Antrag wurde trotzdem mit vier Enthaltungen angenommen.

Ein Antrag auf Änderung der Anlagenrichtlinien der Universität Tübingen führt zu einer Diskussion, die die doch teilweise starken politischen Differenzen mancher Anwesenden aufzeigt. Es wurde kritisiert, dass Stiftungsgelder bei Firmen angelegt werden, die unter anderem Rüstungen oder Atomenergie fördern. Die LHG hielt den Antrag für überschießend, „Friede wird nicht nur durch schöne Reden, sondern eben auch durch Waffen hergestellt“ ließ ein Vertreter der LHG verlauten. Es handle sich außerdem ja um öffentliche und nicht private Gelder. Dennoch wurde der Antrag wird  mit sechs Gegenstimmen und zwei Enthaltungen angenommen.

Weitere Anträge kurzgefasst:

  • Ein englischer Vortrag zum Thema Antisemitismus in der Labour Partei, deren Kostenübernahme das Junge Forum DIG beantragt, wurde einstimmig angenommen.
  • Die Abstimmung über den Vortrag „Freiheit in der Datengesellschaft“ wurde vertagt, da die FSVV intern darüber noch nicht abgestimmt hat.
  • Der Antrag, das schon für das erste „Lernfabrik Meuten SüdWest-Vernetzungstreffen“ bewilligte Geld für ein zweites Treffen verwenden zu können wurde ebenfalls unproblematisch einstimmig angenommen.
  • Außerdem wurden fünf weitere Fahrt-/Seminarkostenübernahmeanträge angenommen.

Mitteilungen & News

  • Am 30.10. findet wie schon erwähnt ein Aktionstag zum Thema Hochschulfinanzierung mit Demo statt. Diese startet um 13 Uhr vor der Neuen Aula und endet vor derselben mit einer Abschlusskundgebung, an welcher u. a. der Rektor der Uni sowie studentische Vertreter sprechen werden.
  • Das Campusradio „Cantaloup.fm“ hat seine Tätigkeit leider eingestellt.
  • Ein Mitteilung an den StuRa forderte diesen auf, sich solidarisch zu zeigen mit einer Studierdengruppe der Jadavpur Universität in Indien (#HandsOffJu). Laut dieser Information wurde eine Gruppe Studenten dort in einen Raum gesperrt und dieser angezündet. Der StuRa möchte diese Information, vor allem auf Anliegen der LHG hin, überprüfen und verifizieren und sich bei Bestätigung der Informationen aus dem genannten Brief an die Politik und Abgeordnete wenden.
  • Weiterhin wird Anfang Dezember wieder eine Stammzellen-Registrierungsaktion im Clubhaus stattfinden.
  • Am 30.10. findet wieder die Studentische Vollversammlung statt.

Infos aus den AKs

  • AK Ernst-und-Karola-Bloch-Woche: Vom 21.10.-31.10. findet die Ernst-und-Karola-Bloch Woche mit einer Vielzahl von Veranstaltungen statt. Programmhefte liegen auch im Clubhaus aus. Es wird auch zum Alternativen Dies am 24.10. eingeladen.

  • AK Gleichstellung: Thematisiert wurde ein Konflikt auf einer Veranstaltung der DIG und folgenden Rassismusvorwürfen, über welche Kupferblau schon in vorigen Artikeln berichtete. Der Vorwurf einer Gruppe lautete, aufgrund rassistischer Merkmale nicht auf eine Veranstaltung gelassen zu werden, während laut DIG diese aufgrund von Störungen keinen Zugang erhielten. Der AK möchte zwei Stellungnahmen, an die Öffentlichkeit und an die beschuldigte Gruppe, verfassen, obwohl der genaue Hergang des Geschehens wohl nicht genauer verifizierbar sein wird. Ein Mitglied des AK führt aus, man solle diese als persönlich rassistisch wahrgenommene Behandlung jedoch ernst nehmen und daher ein Statement setzen.

  • AK HSP: Das Lastenfahrrad soll im November kommen.

  • AK Rätebaubrigade/Clubhaus: Es gibt Umbaupläne. Eine Wand soll eingerissen werden und zwei Räume zusammengelegt, um dort einen neuen Sitzungssaal zu schaffen.

  • AK Semesterticket: Es ist für nächstes Jahr eine Urabstimmung über ein neues Semesterticket geplant. Weiterhin ist in Überlegung, eine Regelung wie beispielsweise in Pforzheim einzuführen, in welcher das Semesterticket schon durch einen erhöhten Semesterbeitrag im Studierendenausweis enthalten ist.

  • AK Bib Update: Es wurde eine Umfrage zu den Öffnungszeiten der UB und Cafeteria durchgeführt. An dieser nahmen jedoch nur 30 Leute teil. Man will ein nächstes Treffen des AK in Angriff nehmen.

Die Sitzung endete für eine konstituierende Sitzung um 23:11 Uhr zu einer verhältnismäßig angenehmen Uhrzeit und die tapferen StuRa-Mitglieder wurden in den späten Montagabend entlassen.

Die nächste StuRa-Sitzung findet am 04. November um 20:15 Uhr im Clubhaus statt und ist wie immer öffentlich. Die Arbeitskreise freuen sich über Mitarbeit. Mehr Informationen zum StuRa und den AKs findet ihr auf dessen Website  oder per Email an ga@stura-tuebingen.de.

Grafik: Yvonne Pless

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