StuRa-Inside vom 09. September 2019

Der Studierendenrat, kurz StuRa, tagt alle zwei Wochen, um die Interessen aller Studierenden an der Uni Tübingen zu vertreten. Wie genau laufen die öffentlichen Sitzungen ab und was wird dort besprochen? Das Wichtigste aus der StuRa-Sitzung vom Montag, 09. September, erfahrt ihr hier.

Der geschätzte Tübinger Studierendenrat schlug sich auch knapp drei Wochen vor Beginn des neuen Semesters wacker und erschien  zahlreich (für die vorlesungsfreie Zeit) zur letzten Sitzung des Sommersemesters. Mit zwölf stimmberechtigten Teilnehmer*innen wurde die Beschlussfähigkeit festgestellt. Ein neuer Antrag, der erst am Montagmorgen beim StuRa einging, wurde aufgrund seines Umfangs mit fünf Enthaltungen vertagt und daraufhin die geplante Tagesordnung verabschiedet. Mit einer Enthaltung wurde beschlossen, Anträge mit anwesenden AntragstellerInnen vorzuziehen, um diese frühzeitiger ins pulsierende Tübinger Nachtleben der späten vorlesungsfreien Zeit zu entlassen. Ebenfalls wurde das Protokoll der letzten StuRa-Sitzung vom 12. August ohne große Kritik verabschiedet.

Post und Mitteilungen

Die Sitzungsleiterin erwähnte die digitale Post eines jungen Mannes, welcher in der Vortragsreihe „Anekdoten eines Beifahrers“ über seine Reisen durch die ganze Welt berichtet und bereits an anderen Universitäten Vorträge hielt. Dieser wünsche sich eine Kooperation, um auch in Tübingen vorzutragen und benötige Räumlichkeiten. Der Vorschlag eines StuRa-Mitglieds, die E-Mail sollte noch einmal an alle Mitglieder geschickt und in die Cloud hochgeladen werden, wurde von einem weiteren Teilnehmer lachend mit folgenden Worten kommentiert: „Und dann liest es doch wieder keiner!“ Ein drittes Mitglied schaltete sich ein, um die belustigten Teilnehmer*innen darüber aufzuklären, dass sich die E-Mail bereits in der Cloud befinde. Der Studierendenrat ist eben auch nur menschlich.

Die nächste Mitteilung beschäftigte den StuRa über die gesamte Sitzung immer wieder: Eine Vorsitzende wird zum Semesterende ihr Studium beenden und kann ihr Amt aus diesem Grund nicht weiterführen. Mit nur einer den Vorsitz innehabenden Person wäre der StuRa dann nicht mehr handlungsfähig. Die Wahl eines neuen Amtsträgers stand im Raum. Nach einer kurzen Recherche in der Satzung klärte sich: Tritt ein Mitglied des Exekutivorgans zurück oder scheidet aus der Studierendenschaft aus, hat es die Amtsgeschäfte bis zum Amtsantritt des/der nachfolgenden Vorsitzenden weiterzuführen (§ 14, 3). Die Sitzungsleiterin forderte alle Hochschulgruppen auf, in sich zu gehen und Personen festzulegen, die sich für den neuen Vorsitz aufstellen lassen wollen. Gegen Ende der Sitzung kam der Vorschlag zweier Mitglieder auf, die Exekutive solle zur Sicherheit bis zur Neuwahl dem Studierendenrat kommissarisch weiter vorstehen, falls die Auslegung der Satzung doch falsch sei. „Dann ist alles sicher!“ Mit 2 Enthaltungen wurde dieser Antrag angenommen.

Weitere Mitteilungen: Am 15.10. besucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Tübingen und hält die Weltethos-Rede, am 20.09. findet der globale Klimastreik statt und Fridays for Future Tübingen hat um Unterstützung gebeten. Außerdem veranstaltet die Peace Boat Exkursion am 15.10. einen Waffelverkauf vor dem Clubhaus.

Der StuRa und die Vorwürfe gegen die DIG

Als nächstes befasste sich der StuRa mit dem Bericht des AK Gleichstellung, der außerplanmäßig vorgezogen wurde. Ein StuRa-Mitglied berichtete, dass beim letzten Treffen nur ein (in Zahlen: 1) Mitglied anwesend war. Die Inhalte der vorherigen Treffen wurden rekonstruiert: der AK hatte den Auftrag erhalten, sich mit den Vorwürfen gegen die DIG und der Position des StuRas zu beschäftigen. In diesem Kontext wurde eine Stellungnahme formuliert, aber noch nicht fertiggestellt und ein weiteres Treffen sei daher notwendig. In der Sitzung wurde diskutiert, ob der genannte AK die Stellungnahme alleine fertigstellen und eigenmächtig beschließen soll, der neue StuRa fühle sich für die Angelegenheit eventuell nicht verantwortlich und kenne sich mit der Thematik nicht aus. Ein Mitglied argumentierte, der neue StuRa solle sich mit dieser Stellungnahme befassen, da der Fall „Löcher im System“ gezeigt habe, was vom Plenum akzeptiert wurde.

Anträge: Von Klassismus und „alten Geschichten“ mit Kugelschreibern

Zunächst wurden die Anträge mit anwesenden AntragstellerInnen behandelt: Ein Redaktionsmitglied des Campusmagazins Kupferblau hatte auf Einladung des Recherchenetzwerks Correctiv an einem Workshop für MacherInnen von Studierendenmedien in Düsseldorf teilgenommen und beantragte die Übernahme der Kosten für Fahrt und eine Übernachtung. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Eine Vertreterin der Fachgruppe für Bildungsgerechtigkeit der Stiftung der deutschen Wirftschaft (SdW) beantragte die Erstattung von Honorar-, Reise- und Materialkosten für den Workshop „Klassismus ist keine Kunstepoche?! Warum deine soziale Herkunft (k)eine Geschichte ist“ am 19.10. Die Vertreterin erklärte, 50 Prozent der Kosten werden von der SdW getragen, das Budget für die Fachgruppe sei aber damit ausgeschöpft. Diskutiert wurde der Ort des Workshops, da mit der Rothenburg, ein ursprünglich in Abgrenzung zu Tübinger Verbindungen und Burschenschaften gegründetes Wohnprojekt, bewusst ein Ort außerhalb der Universität gewählt wurde. Die Vertreterin begründete dies mit dem Thema des Workshops, da bestimmte TeilnehmerInnen sich an einem Ort wie der Universität unwohl fühlen könnten. Sie betonte aber, dass sich der Workshop an Studierende richte. Geklärt wurde auch, ob die VeranstalterInnen des Workshops ECTS verteilen, da davon abhängt, aus welchem Topf er gefördert werden kann. Dies wurde verneint und der Antrag einstimmig angenommen.

Zwei Mitglieder von cantaloup.fm waren anwesend, um eine „alte Geschichte“ über bereits gekaufte Schreibgeräte final zu klären. Die Universität hatte im Rahmen des QSM-Antragsverfahrens einen Antrag auf Finanzierung des Kaufs von Büromaterialien, unter anderem 600 Kugelschreiber, zunächst genehmigt, jedoch nachträglich abgelehnt, weil es sich aus ihrer Sicht um Werbegeschenke handle und sie somit nicht aus QSM-Mitteln finanzierbar seien. Die Vertreterinnen von cantaloup.fm äußerten ihre Verwirrung über die Entscheidung der Universität, selbst Facebook-Werbung sei bereits auf diese Weise finanziert worden. Ein StuRa-Mitglied äußerte den Wunsch, die Uni würde ihre Entscheidungsfindung etwas transparenter machen und die Regelung klarstellen. Die Sitzungleiterin betonte, dass die Gesetzgebung in dieser Hinsicht schlicht schwammig sei und die Universität hier keine Schuld treffe. Auch innerhalb des StuRas wurde man sich nicht einig, ob es sich bei Kugelschreibern nun um Werbe- oder um Infomaterial handle. Letztlich wurde ein Antrag auf Erstattung der Kosten durch den StuRa mit 3 Enthaltungen angenommen.

Die Ernst-Bloch-Universität plant, im Rahmen der Bloch-Woche einen Dokuvortrag über die Proteste am Standing Rock gegen die Dakota Access Pipeline zu zeigen (#NoDAPL). Dafür kämen drei Dokumentationen infrage, die aber alle nicht bei großen Verleihern verfügbar seien, was sehr hohe Lizenzgebühren nach sich ziehe. Mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung wurde der Antrag angenommen. Außerdem stellte die Ernst-Bloch-Universität einen Antrag zur Förderung des Vortrags „Die Gelegenheit beim Schopfe packen – Die Philosophie der Zeit bei Ernst Bloch“, der im Rahmen des Alternativen Dies (AlDi) stattfinden soll. Der Vortragende könne sich die Vortragszeit als Arbeitszeit anrechnen lassen, die Fahrt- und Unterbringungskosten werden durch seinen Arbeitgeber aber nicht getragen. Bei der Abstimmung gab es 5 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen – damit wurde der Antrag abgelehnt. Auf die Frage des Antragstellers nach den Gründen für die Gegenstimmen erklärte ein Mitglied, er möge den AlDi als Parallelveranstaltung nicht, da es den offiziellen Dies Universitatis für alle Studierende gebe. Ein anderes Mitglied führte aus, er fördere gerne die Eberhard-Karls-, jedoch nicht die Ernst-Bloch-Universität. Der Antragsteller erwiderte, eine Änderung des Rahmens und Orts sei möglich, wollte aber auf Nachfrage keinen Änderungsantrag stellen.

Anschließend wurde im Bündel über einzelne Anträge zu Fahrt- und Seminarkostenübernahme abgestimmt und diese mit einer Enthaltung angenommen.

Der Finanzreferent erläuterte, dass es bei der Bestätigung des Umlaufverfahren bei den Fachschaften dreier Studiengänge Komplikationen gab, da ein Antrag doppelt eingereicht wurde bzw. falsche Summen angegeben wurden. Vorgeschlagen wurde, dass zunächst die geringeren Summen genehmigt und die Anträge geändert nachgereicht werden. Grund: ein Fristproblem, der Antrag muss am folgenden Tag bereits der Universität vorliegen. Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

Aktuelles aus den Arbeitskreisen

Ein paar Neuigkeiten aus den Arbeitskreisen in Kurzfassung: Der AK Finanzen berichtet, dass die Überarbeitung der Finanz- und Haushaltsordnung in Vorbereitung sei. Das Lastenfahrrad, mit einem Werbeteil auf der rechten Seite, sei durch den AK Hochschulsport in der Anschaffungsphase. Der AK AlDi hat die Anmeldefrist für die Bloch-Woche bis zum 20. September verlängert. Die Wasserspender, die der AK Umwelt auf dem Campus aufstellen will, könnten schon bald kommen: es gebe zwei Anbieter mit geeigneten Geräten, die der AK bald testweise aufstellen wolle. Wir sind gespannt! Um 21:42 Uhr endet eine verhältnismäßig kurze, aber produktive StuRa-Sitzung ohne weitere große Vorkommnisse und damit auch die letzte Sitzung des Sommersemesters.

Die nächste StuRa-Sitzung findet am 21. Oktober um 20:15 Uhr im Clubhaus statt und ist wie immer öffentlich. Die Arbeitskreise freuen sich über Mitarbeit. Mehr Informationen zum StuRa und den AKs findet ihr auf dessen Website  oder per Email an ga@stura-tuebingen.de.

 

Grafik: Yvonne Pless

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