STURA-INSIDE vom 11.02.2019

Der Studierendenrat, kurz StuRa, tagt alle zwei Wochen, um die Interessen aller Studierenden an der Uni Tübingen zu vertreten. Wie genau laufen die öffentlichen Sitzungen ab und was wird dort besprochen? Das Wichtigste aus der StuRa-Sitzung vom Montag, 11. Februar, erfahrt ihr hier.

Obwohl die Vorlesungszeit bereits am Samstag endete, ging der Studierendenrat (kurz Stura) auch an diesem Montag pflichtbewusst seiner Arbeit nach und hielt mit 17 anwesenden Personen eine beschlussfähige Sitzung ab.

Über Technik und Fristen

Aufgrund von kleineren technischen Schwierigkeiten verzögerte sich der Beginn der Sitzung etwa zehn Minuten. Technischen Schwierigkeiten war es anscheinend auch zu Schulden, dass die E-Mail mit der Sitzungseinladung zwar fristgerecht raus gegangen, allerdings nicht rechtzeitig bei allen eingegangen ist. Es wurde sich allerdings dafür ausgesprochen dennoch eine ordentliche Sitzung abzuhalten, jedoch über alle abgestimmten Anträge bei der nächsten Sitzung noch einmal gesammelt abzustimmen. Ebenfalls nicht fristgerecht eingegangen sind zwei Anträge, diese wurden allerdings mit 8 Stimmen dafür, 6 Dagegen und 3 Enthaltungen dennoch auf die Tagesordnung aufgenommen.

Verabschiedet werden konnte nur das Protokoll der vorletzten Sitzung, da das Protokoll der letzten Sitzung noch nicht vorlag. Als generelle Kritik an den Protokollen wurde vom Finanzreferent angemerkt, sie seien für Außenstehende undurchsichtig und nicht „sonderlich reif“.

Über Einladungen und Datenschutz

Als Post an den Stura gab es vor allem Einladungen. Die erste kam von der Landtagsfraktion der SPD, die zu einem Vernetzungstreffen einlud. Die Juso HSG schickt dorthin einen Vertreter.
Die zweite Einladung kam von dem fzs, bei dem auch Tübingen seit diesem Jahr Mitglied ist. Der Freie Zusammenschluss von StudentInnenschaften lud ein zur 61. Mitgliederversammlung vom 1.-3. März in Freiburg. Aus Tübingen dürfen vier Personen kostenlos an dieser Versammlung teilnehmen (jede weiter Person kostet 50€ p.P.). Alle Interessierten treffen sich am nächsten Montag um 18 Uhr, auch um die vielen Anträge durchzuarbeiten. Entschieden wer mit darf wird dann im Umlaufverfahren. Die letzte Einladung kam vom Rat des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren. Dieser trifft sich am 28. Februar. Tübingen wird dort ebenfalls durch ein Stura Mitglied vertreten.

Des Weiteren wurde die Exekutive des Sturas angefragt, ob man die Daten der Uni-Wahlen in anonymisierter Form zu Verfügung stellen könne, um das System zu verbessern, da nicht klar sei, was genau anonymisiert wird. Aufgrund von Datenschutzbedenken verkündete der Stura-Vorsitzende: „Mach ma‘ nicht“.

Über den Haushalt wurde berichtet, dass dieser für das Jahr 2018 am 15.02. geschlossen wird. Die Abrechnungen der Fachschaften müssen bis dahin dem Büro vorliegen.

Über Mittagessen und Kinderturnen

Als nächster Punkt wurde über die Renovierungspläne der Mensa Wilhelmstraße berichtet. Die Renovierung solle am 26. Juli 2019 beginnen und optimistisch gerechnet mindestens vier Jahre dauern. In dieser Zeit wird es eine „Übergangsmensa“ in der Shedhalle geben.

Ein wiederkehrendes Thema war die Finanzierung der musischen Gruppen. Die Universität ist der Meinung, dies sei Aufgabe der Studierendenschaft, da diese sich um kulturelle Angebote kümmern müssten. Der Stura sieht das anders, zumal die Universität die Finanzierung der musischen Gruppen jetzt schon seit über 30 Jahren übernimmt.

Weiter ging es mit den AK Familienfreundliche Hochschule. Dieser wünscht sich mehr Räume zum Austausch von Müttern und Vätern, eine Art Notfallstipendium, wenn man während des Studiums zusätzlich noch ein Kind versorgen muss, und ein kostenloses Sport- oder Betreuungsangebot für Kinder, welches parallel zu den Sportkursen der Eltern stattfinden soll.

Der AK Finanzen berichtete über seinen vorläufigen Quartalsbericht, von stabilen Ausgaben, und wies noch einmal auf das Treffen am Montag um 14 Uhr hin.

Vom AK Personal gab es zu berichten, dass eine Stellenausschreibung für einen Haushaltsbeauftragten auf 25%-Basis ausgearbeitet wurde.

Über Öffnungszeiten und Wahlmanipulation

Weiter ging es zu bereits fortgeschrittener Stunde mit den Anträgen. Der erste Antrag kam von der LHG und trug den Titel „Bibupdate“. In ihm wurde gefordert, mit der Direktion der UB in Verhandlung zu treten und sich für Punkte wie 24/7-Öffnungszeiten der UB, Schaffung neuer Lernplätze und die Digitalisierung von Lehrinhalten einzusetzen.

Kritik an diesem Antrag kam vor allem von Seiten der FSVV. Es wurde zu Bedenken gegeben, dass sich die Energiebilanz durch durchgehende Öffnungszeiten verschlechtern würden. Zudem würden damit Arbeitsplätze geschaffen, bei denen Menschen ausschließlich nachts arbeiten müssten. Außerdem wären die begrenzten Öffnungszeiten der UB auch ein Selbstschutz, damit niemand vor seinen Büchern einschläft, sondern irgendwann gezwungen ist heim zu gehen. Ein weiterer Kritikpunkt: Der Vorschlag, dass für die Umsetzung Rücklagen des Sturas abgebaut werden könnten. Bereitstellung einer ordentlichen Bibliothek sei Aufgabe der Universität und dürfe nicht aus Geldern der Studierendenschaft gezahlt werden. Nachdem dieser Satz auf dem Antrag gestrichen wurde, wurde auf Basis dieses Antrags eine AG gegründet, die sich weiter mit dem Thema befasst.

Der zweite Antrag kam ebenfalls von der LHG und trug den Namen „Damenhygieneartikelautomaten in den Damentoiletten unserer Universität“ sowie „andere Worte, die im Ausland als Abschreckung für die deutsche Sprache benutzt werden“ scherzte die Redeleitung. Kritik an diesen Worten kam von der GHG. Zum Einen würden nicht nur Damen solche Hygieneartikel benötigen und zum Anderen solle man „das Kind auch beim Namen nennen“, wenn man sich schon für eine Enttabuisierung des Themas einsetzt. Vorgeschlagen wurde der Begriff „Menstruationsartikelautomat“. Diesen solle man dann eben nicht nur auf Damentoiletten zu installieren. Ein weiterer Kritikpunkt ist der im Antrag aufgeführte Minimalbetrag. Nach Ansicht der GHG sollte etwas, was bereits aus Geldern der Studierenden finanziert wurde, nicht noch zusätzlich etwas kosten.

Da der AK Gleichstellung sich gerade sowieso mit dem Thema genderneutraler Toiletten im Brechtbau auseinandersetzt und das Gebäude ein möglicher Ort für einen solchen Menstruationsartikelautomaten wäre, wurde der Antrag zur Bearbeitung in den AK Gleichstellung gegeben.

Auch der nächste Antrag kam von der LHG und forderte die Einführung von Onlinewahlen zu den studentischen Gremien. Zu diesem Vorschlag, mit dem noblem Ziel, die Wahlbeteiligung zu erhöhen, wurden Manipulationsbedenken geäußert. Auch wurde berichtet, dass sich das Konvent der Informatikfachschaft ebenfalls gegen Onlinewahlen mithilfe der heutigen Technik ausgesprochen hat. Die Gründe seien Intransparenz, nicht Open-Source und zu geringe Sicherheit. Ebenfalls wurde angemerkt, dass es billiger sei, jedem Studi eine Postkarte zu schicken mit einer Wahlerinnerung, als Onlinewahlen durchzuführen. Der Antrag wurde mit 9 Stimmen dagegen, 3 dafür und 3 Enthaltungen abgelehnt.

Der Änderungsantrag Abrechnung Fachschaften Checkliste wurde mit 11 Dafür, 2 Dagegen und 2 Enthaltung ohne größere Diskussion angenommen.

Redebedarf bestand allerdings wieder beim nächsten Antrag, bei dem es um die Positionierung zum Cyber Valley ging. Dieser wurde (wie bereits erwähnt) nicht fristgerecht eingereicht. Von Seiten der LHG kam daher Kritik auf, dass sich deshalb nicht alle Gruppen damit hätten beschäftigen können. Nach einiger Diskussion stellte daraufhin ein Vertreter der Juso HSG einen Antrag auf Vertagung. Dieser Wurde mehrheitlich angenommen (12 Dafür, 1 Enthaltung) die einzigen 2 Gegenstimmen kamen von der LHG.

Ebenfalls vertagt wurde die Stellungnahme zum Thema Sicherheit in Tübingen, auch dieser Antrag wurde nicht fristgerecht eingereicht.

Die letzten drei Anträge wurden ohne größere Debatten angenommen. Bei ihnen ging es zum einen darum, dass die VS Tübingen dem Ausschuss der Student*innenschaften des fzs betreten soll.  Zum anderen wurden über Fahrtkosten abgestimmt. Einmal für ein Seminar der fzs in Weimar, welches bereits stattgefunden hat, sowie über eine Exkursion der Hochschulgruppe „Ernst Bloch Universität Tübingen“ zum Ernst-Bloch-Zentrum Ludwigshafen. Diese findet am 14.03 statt und es wird mit etwa 30 Teilnehmenden gerechnet.

Die nächste Sitzung findet statt wie gewohnt in zwei Wochen erst wieder am 11. März statt.

Beitragsbild: Yvonne Pless

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