Die unsichtbare Macht?

Drei Wochen Wochen ist es her, dass die Studierendenrats- und Senatswahlen stattgefunden haben. Die Wahlbeteiligung ist auf 9 % gesunken. Was ändert sich jetzt? Warum rückt das zentrale Organ der studentischen Hochschulpolitik so in den Hintergrund?

“StuRa? Versteh ich nicht!”

Viele Studierenden fangen mit Studierendenrat, Fakultätsvertretung oder Senat so gar nichts an. Du willst ab jetzt nicht mehr zu den Nichtwissern gehören? Hier nochmal kurz von vorne: Der Studierendenrat besteht aus 21 Mitgliedern. 17 werden durch die Listenwahl bestimmt. Hinzu kommen vier studentische Senatsmitglieder, die ebenfalls direkt von den Studierenden gewählt wurden. Die StuRa-Mitglieder gehören verschiedenen Hochschulgruppen an: Der sozialistisch-demokratische Studierendenverband (SDS), Die liberale Hochschulgruppe (LHG), Die Grüne Hochschulgruppe (GHG), Die Hochschulgruppe der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD (Juso-HSG), Die Fachschaften-Vollversammlung (FSVV) und Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS).

Der StuRa bildet sozusagen die Legislative. Die Exekutive besteht in diesem Modell aus drei Personen: zwei Vorsitzenden und einem Finanzreferent. Diese sind an Beschlüsse des StuRa gebunden. Der StuRa hat Arbeitskreise und Arbeitsgruppen eingerichtet, in denen Themen und Projekte bearbeitet und besprochen werden. Die Arbeitskreise berichten dem StuRa regelmäßig von ihrer Arbeit und sind an seine Beschlüsse gebunden.

Einfach hingehen- JEDER kann mitmachen!

Die Arbeit zu den einzelnen Themen ist allein durch den StuRa nicht zu stemmen, daher existieren Arbeitskreise. Entscheidend ist, dass die Arbeitskreise und Arbeitsgruppen, wie übrigens auch die StuRa Sitzungen (Jeden 2. Montag um 20 Uhr im Clubhaus) öffentlich sind. Das heißt hier kann wirklich jeder Studierende mitmachen. Die Arbeitskreise und Gruppen beschäftigen sich, wie in der Bundesregierung, intensiv mit den speziellen Themen , wie zum Beispiel Gleichstellung, Umwelt oder der Debatte um die Beurlaubung für das Auslandssemester. Sobald sich also jemand für ein Thema interessiert kann er an den Treffen teilnehmen und wird in die Terminfindung miteinbezogen: Ohne Experte sein zu müssen!

Geht es mehr um parteipolitische Interessen?

Dadurch, dass fast alle Hochschulgruppen, bis auf die FSVV, einer Partei nahestehen, bilden sich verschiedene Blöcke. Die Entscheidungen die der StuRa zu treffen hat, sind aber hauptsächlich auf hochschulpolitischer Ebene. Sie alle vertreten die Meinung der Studierenden. Und über eben diese herrscht weitgehend Konsens!

Was sagen die einzelnen Hochschulgruppen zu den Wahlergebnissen?

Die Jusos sind vom Wahlergebnis, sie haben 3 Sitze erreicht, positiv überrascht und hoffen auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen Hochschulgruppen. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) ist mit zwei Sitzen im StuRa vetreten und freut sich über ihre 11,7 Prozent, hätte sich aber etwas mehr erhofft.

Die Christdemokraten (RCDS) hat drei Sitze. Die Liste für die Fachschaften-Vollversammlung (FSVV) hat fünf Sitze und die Grüne Hochschulgruppe (GHG) 3 Sitze erhalten. Sie freuen sich über jede einzelne Stimme, die sie erhalten haben. Die linke Liste (solid/ SDS) hat im letzten Semester erstmals wieder als Hochschulgruppe offiziell kandidiert und ist mit einem Sitz im Studierendenrat vertreten.

Nicht genug Zeit für Öffentlichkeitsarbeit!

Die Liberale Hochschulgruppe sagt: “Die Wahlbeteiligung von 9% ist ein Schlag ins Gesicht für jeden Demokraten. Kaum jemand scheint zu erkennen, wofür man diesen StuRa braucht.”  Von 26283 Wahlberechtigten haben lediglich 2383 ihr Wahlrecht in Anspruch genommen. Dass die Wahlbeteiligung wieder gesunken ist ist für jedes StuRa Mitglied eine Enttäuschung.  Durch die, erst im letzten Semester vorgenommene Reform zur verfassten Studierendenschaft hat sich einiges geändert.  Nicht nur die verfügbaren finanziellen Mitteln und die legitimierten hochschulpolitischen Äußerungen. Vieles Organsiatorisches stand und steht immer noch an. Die Kommunikation und Strukturen müssen neu gefunden und definiert, bürokratisches und rechtliches geklärt, werden. Jetzt, da das Grundgerüst steht kann sich primär Inhaltlichem zugewendet werden. Es bleibt also spannend an der Hochschulpolitik Front.

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