Die Zukunft der Studierendenvertretung

Wie Hochschulgruppen und Fachschaften bald besser zusammenarbeiten wollen.

„AK ZSV: Arbeitskreis Zukunft der Tübinger Studierendenvertretung“: Der Name kommt sperrig daher. Auch was sich hinter der neuen Studierendenvertretung verbergen soll, weiß bislang vermutlich nur ein kleiner Kreis von Eingeweihten. Das soll sich mit einer Vollversammlung aller Studierenden bald ändern.

Ein Kommentar von Fabian Everding

Große und spontane Demos in der Wilhelmstraße, eine kurze Straßenbesetzung am Zinser-Dreieck und eine fast zweimonatige Besetzung des Kupferbaus: Das war die Tübinger Antwort auf die von Wien ausgegangene „Uni brennt“-Bewegung im Winter 2009. Gemeinsam mit dem Tübinger Bildungsstreik hatten die BesetzerInnen ein umfangreiches Kulturprogramm aufgestellt und waren jeden Abend bei den Plena, wo sie teilweise bis spät in die Nacht hinein debattierten.
All das bekam David nur virtuell über das Internet mit, denn der langjährige Studierenden-Aktivist aus dem Umfeld der Fachschaften-Vollversammlung (FSVV) war zu diesem Zeitpunkt für ein Forschungspraktikum in London. Seinen E-Mails über den öffentlichen Mailverteiler der Fachschaften war deutlich anzumerken, wie gerne er persönlich dabei gewesen wäre, als Tübingen überregional als ein „Brennpunkt“ der „Uni brennt“-Bewegung wahrgenommen wurde.
Über den Verteiler lief auch ein E-Mail-Wechsel zwischen David und Philipp, der den ersten Stein ins Rollen brachte, um die bestehenden Strukturen der Tübinger Studierendenvertretung zu reformieren. Philipp, der bei der „I&O“-Hochschulgruppe (für „Information und Organisation“) aktiv ist, hatte in seiner Mail bemängelt „wie wenig geeignet und auch ideologisch aufgeladen die bisherigen Strukturen der Studierendenvertretung“ seien. David verteidigte in seiner Replik die offenen und basisdemokratischen Strukturen der FSVV, die jedem zur Teilnahme und Veränderung offenstünden, räumte aber ein, dass eine Verbesserung der aktuellen Situation nötig sei, worüber er sich eine offene Diskussion wünsche. Gerade jetzt biete sich „die Möglichkeit, eben diesen Strukturwandel bei der FSVV auf einer breiten Basis an engagierten Leuten hinzubekommen, die sich im Kupferbau bereits jetzt zu zahlreichen produktiven Arbeitskreisen zusammengefunden haben“.
Die Mails vom November 2009 vermitteln noch heute ein Gefühl von der „Aufbruchsstimmung“, die anläßlich der Kupferbau-Besetzung geherrscht haben muss. Nach jahrelanger Passivität der Tübinger Studierenden, die man beim letzten Studiengebühren-Boykott regelrecht zum Bankschalter hatte hintragen müssen, schien es nun doch ein Potential an Aktiven zu geben, die plötzlich aufgewacht waren und etwas verändern wollten. Menschen, die bisher noch nicht hochschulpolitisch „auffällig geworden“ waren und von denen es vielleicht sogar noch mehr gab?

Unter diesem Eindruck begann die Arbeit des „AK ZSV“. Die Grundidee hinter den Anstrengungen ist gut: Da über den AStA aufgrund des süddeutschen Demokratie-Defizits ohnehin nichts und im Senat zumindest nicht viel erreicht werden kann (siehe dazu auch: Der kastrierte AStA), wollen sich Hochschulgruppen und Fachschaften nicht mehr im Wahlkampf aneinander abarbeiten, sondern lieber gemeinsam an einem Strang ziehen.

So optimistisch wie alles begonnen hatte, so nüchtern sieht die vorläufige Bilanz aus: An den Sitzungen des AK ZSV und der neuen Studi-Vertretung sind hauptsächlich diejenigen beteiligt, die auch zuvor schon hochschulpolitisch aktiv waren. Neue Aktive konnten kaum eingebunden werden, die Kupferbau-AktivistInnen sind nach der Besetzung ähnlich stark involviert wie zuvor, interessieren sich nicht so sehr für Gremien und Ämter.
Angedacht war, dass die an der neuen Studi-Vertretung beteiligten Gruppen zwar zunächst – um nichts zu überstürzen – weiterhin einzeln zu den Wahlen antreten, dass aber die auf die einzelnen Gruppen entfallenden Mandate dann zusammengenommen und dem neuen Studierendengremium zugerechnet werden. Innerhalb des Zusammenschlusses würden basisdemokratisch Entscheidungen getroffen, die von den Delegierten des Gremiums in AStA und Senat mit „imperativem Mandat“ ausgeführt werden müssten. Das entspricht dem Verfahren, mit dem die einzelnen Fachschaften jetzt bereits über das Verhalten der Delegierten ihrer Fachschaften-Vollversammlung in AStA und Senat entscheiden.
Während FSVV, Grüne und I&O sich auf dieses Vorgehen einigen konnten, sind es Jusos, Liberale (LHG) und Konservative (RCDS), die hier nicht mitspielen wollen. Sie teilen in ihren Stellungnahmen mit, dass sie das Verfahren für undemokratisch halten, da es die Wahlen abwerten würde. Der RCDS spricht dabei auch von der „Marginalisierung der Hochschulgruppen“. Aber war das nicht das Ziel des Ganzen? Die einzelnen Hochschulgruppen und ihre Selbstdarstellung weniger wichtig zu nehmen und dafür gemeinsam für politische Ziele zu kämpfen? Offenbar war nicht allen Gruppen klar, auf was sie sich hier einlassen wollten.

Kurz vor den Uni-Wahlen im Sommersemester wird es eine studentische Vollversammlung geben, in der das bis dahin noch weiterentwickelte Modell der neuen Studierendenvertretung der Öffentlichkeit präsentiert wird. In der nächsten Kupferblau erfahrt Ihr ausführlich, ob und wie welche Gruppen in Zukunft zusammenarbeiten werden.

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